Stellungnahme der Bürgerinitiative Kelkheim 2018 – „Es war der Gründonnerstag des Jahres 2014 …“

Kelkheim (kez) – Am 17. April war der 10. Jahrestag, da eine Delegation mit BM Thomas Horn, STEG-Geschäftsführer Alfred Keller, Kulturdezernent Hans-Walter Müssig, Stadtrat Wolfgang Männer und Pfarrer Klaus Waldeck zum Bistum nach Limburg fuhren. Tage zuvor informierte Alfred Keller Bürgermeister Horn über Absichten des Limburger Bistums. das ehemalige Pfarrzentrums St. Franziskus zu veräußern. „Das ist ja ein Glücksfall, wenn das Bistum verkaufen will“, so Keller zu Horn. „Denn aufgrund der Lage, der ausreichenden Flächen, guter Parkmöglichkeiten und des ordentlichen Gesamtzustandes des Gebäudes ist dies der ideale Ort für den neuen Standort des Kelkheimer Stadtmuseums.“

Es war der Gründonnerstag des Jahres 2014. Der Name des christlichen Feiertages hat allerdings nichts mit der Hoffnungsfarbe Grün zu tun. Der Name kommt aus dem Mittelhochdeutschen „gronan gleich greinen“ und das bedeutet weinen. Und wenn man die lange Geschichte der letzten zehn Jahre Revue passieren lässt, kommen der BÜRGERINITIATIVE KELKHEIM 2018 mit ihren fast 100 Helferinnen und Helfern wirklich die Tränen.

Schlüsseldatum war der Wahlsonntag, der 28. Oktober 2018, als ein Stadtverordnetenbeschluss vom 19. Februar 2018 durch einen Bürgerentscheid aufgehoben wurde. Dieser Entscheid wurde mit einer Mehrheit von 7.952 Ja-Stimmen der Kelkheimer Bürgerinnen und Bürger eindrucksvoll gewonnen. Die Baugenehmigung wurde fast drei Jahre später unter den hohen Auflagen des Brandschutzes erteilt.

Erst am Ende der Bindungsfrist des Bürgerentscheides wurde im Dezember 2021 mit der Demontage des Holzreliefs SONNENGESANG von Johannes Klarmann mit den Sanierungsmaßnahmen begonnen.

Höchst ärgerlich war in der Folge ein Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung, für das Stadtmuseum die Anmietung des Ladens in der Frankfurter Str. 51 zu prüfen. Diese Prüfung wurde durch den Magistrat der Stadt Kelkheim und vor allem den Hessischen Museumsverband negativ beschieden.

Danach lebte der Stadtverordnetenbeschluss vom 20. Dezember 2022 wieder auf, nach welchem der weitere Ausbau konsequent weitergeführt werden muss, zumal ausreichend Mittel hierzu im Investitionsetat der Stadt Kelkheim für 2023 eingepreist sind.

Weitere Variante

Nunmehr wird wiederum eine weitere Variante ins Spiel gebracht, die nach dem Dafürhalten der BÜRGERINITIATIVE KELKHEIM 2018 durchaus prüfenswert erscheint, in letzter Konsequenz mit zahlreichen Risiken behaftet ist, vor allem was die Finanzen der Indexmiete anbelangen. Nachdem sich Sigrun Horn mit ihrem Schreinerunternehmen „Holunderhof“ in der Frankfurter Straße 21 (bestehender Standort des Stadtmuseums) zurückgezogen hat, ist der Vermieter mit der Stadt Kelkheim in Verhandlungen getreten, eine Erweiterung mit dem Erdgeschoss anzubieten. Das Angebot ist ein sehr langfristiger Mietvertrag mit 30 Jahren. Die angebotene Ausstellungfläche kann auch unter Berücksichtigung der erweiterten Fläche nicht mit der des ehemaligen Pfarrzentrums verglichen werden. Es stehen 740 qm der doppelten Fläche mit 1.400 qm in Pfarrzentrum gegenüber. Es ist zu berücksichtigen, dass mit dem Großen Saal mit einer Fläche von 380 qm zahlreiche Optionen für Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Hierzu gehören auch temporäre Ausstellungen, wie sie vom Museumsverein nach Hofheimer Muster gefordert wurden.

„Sofern die Jahresmiete über den Vertragszeitraum für den Holunderhof (30 Jahre) die Abschreibung der Feldbergstraße überschreitet, kommt die Anmietung der Liegenschaft in der Frankfurter Straße 19/21 nicht um Tragen“, so die Aussage des Kulturdezernenten und 1. Stadtrates Dirk Hofmann. Die Berechnung der Jahresmiete über einen Zeitraum von 30 Jahren ist komplex und kann mit dem Taschenrechner nicht durchgeführt werden. So berechnet sich die Miete nach dreißig Jahren mit einer jährlichen Steigerung von 2 % nach der Formel: EM = SM x 1,0230 (EM ist die Endmiete, SM ist die Startmiete und der Faktor 1,0230 entspricht 1,81), d.h. im Umkehrschluss ist bei einer moderaten Mietpreiserhöhung die Miete fast doppelt so hoch. Damit nicht genug, es muss für jedes einzelne Jahr dann die Miete errechnet und konsolidiert werden; dies kann nur mit EXCEL erfolgen. Hierbei kommt man sehr schnell in den Bereich einiger Millionen Euro. Die derzeitigen Steigerungen des VPI (=Verbraucherpreisindex) sprechen eine deutliche Sprache mit über 4 % pro Jahr d.h. wir müssten mit einem Faktor 3,24, d.h. mit einer 200 %igen Steigerung rechnen: Dies würde einen finanziellen Torso darstellen.

Damit wird ganz klar, dass die Anmietung des Holunderhofes die Abschreibung für die Sanierungsmaßnahmen in der Feldbergstraße bei weitem übersteigt. Wir müssen den 1. Stadtrat zugutehalten, dass er die BÜRGERINITIATIVE KELKHEIM 2018 über alle Details auf dem Laufenden hält. Uns ist das detaillierte Zahlengerüst vorgestellt worden. Es ist allerdings nicht unser Anliegen, dies zu veröffentlichen, da dies Aufgabe des 1. Stadtrates Hofmann ist.

Ein Bürgerentscheid ist ein hohes Gute. Es hat bisher in Kelkheim nur zwei Bürgerentscheide geben. 1997 ging es um die Nutzung der landwirtschaftlichen Fläche am Rettershof für eine 18-Loch Golfplatzanlage (wurde mit einer Mehrheit von 259 Stimmen abgelehnt) und der Stadtmuseumsbeschluss des Jahres 2018, der mit einer deutlicheren Mehrheit von 1.358 Stimmen positiv angenommen wurde. Beide Entscheide stehen zwar nicht mehr unter der rechtlichen Bindung nach HGO, sie haben allerdings eine moralische Bindung und sind Merkmale unserer Demokratie. Wir müssen damit festhalten, dass die Kelkheimer Bevölkerung im Oktober 2018 eine sehr gute Entscheidung getroffen hat und aus diesem Grund sollte die Politik den Bürgerentscheid 2018 und den Stadtverordnetenbeschluss vom Dezember 2022 konsequent umsetzen, ganz einfach, damit keine weiteren „Gründonnerstag-Tränen fließen“.



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