Oberursel - 28. Mai 2024 Politik
Oberursel (ow). Für Samstag, 1. Juni, rufen knapp 30 Organisationen als „Oberurseler Bündnis für Demokratie und Menschenwürde“ zur Teilnahme an einer Demonstration auf. Eine Woche vor der Europawahl möchten die Veranstalter gemeinsam ein Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Teilhabe setzen, so wie bei der Demonstration im Januar dieses Jahres. Schwerpunkt wird die Wertschätzung der Demokratie und der Aufruf an alle Demokraten sein, zur Wahl zu gehen. Die Veranstaltung soll eine Feier für die Demokratie sein.
Los geht’s um 16 Uhr am Bahnhof Oberursel, der Demonstrationszug wird sich über die Adenauerallee, Liebfrauenstraße und Henchenstraße in Richtung Innenstadt bewegen und etwa um 17 Uhr am Epinay-Platz ankommen, wo die Teilnehmer Wortbeiträge und Musik unter …
Oberursel - 22. Mai 2024 Politik
Oberursel (ow). Die Nachricht über ein anhängiges Konkurrenten-Eilverfahren kurz vor der Wahl zum Ersten Stadtrat schlug auch unerwartet auf die Koalitionsfraktionen ein. CDU, SPD und OBG-Freie Wähler bedauern, dass die Amtseinführung von Jens Uhlig nicht wie geplant am 2. Mai habe stattfinden können. Erfreut zeige man sich allerdings davon, dass Jens Uhlig mehr Stimmen erhalten habe, als die Koalition Sitze im Stadtparlament hat. Dies zeige, dass es gelungen sei, nicht nur Stadtverordnete aus den eigenen Reihen auf die Reise zu zielführenden Beschlüssen im Sinne der Stadt und ihrer Bürger mitzunehmen.
Es bleibe nun nichts anders übrig als das weitere Verfahren abzuwarten. Die Fraktionsspitzen der Koalitionsfraktionen haben sich getroffen, um über den Zeitplan …
Oberursel - 22. Mai 2024 Politik
Oberursel (gt). Es war ein Termin, an dem Erster Stadtrat Christof Fink nach eigenen Angaben nicht freiwillig teilgenommen hat. Aber nachdem der Antrag auf seine Wiederwahl im vergangenen November gescheitert war und er beschlossen hatte, nicht wieder für das Amt zu kandidieren, endete seine reguläre Amtszeit eigentlich bereits Ende März. Dies wurde zunächst bis Ende Mai, nun aufgrund der Konkurrentenklage bis Ende Juni verlängert. An dem Termin für die Abschiedsfeier am vorigen Mittwoch hielt man dennoch fest.
Außer Mitarbeitern des Rathauses, Kommunalpolitikern …
Oberursel - 15. Mai 2024 Politik
Oberursel (ow). Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Wahlberechtigte können ihre Stimmen entweder am Wahltag in einem der 28 Wahllokale oder vorab per Briefwahl abgeben. Alle Wahlberechtigten werden gebeten, genau auf ihrer Wahlbenachrichtigung zu schauen, welchem Wahllokal sie zugeordnet wurden, und zu beachten, dass das Wahllokal des Wahlbezirks 6 „Portstrasse Jugend & Kultur“ nicht barrierefrei ist.
Die Briefwahlunterlagen müssen gemäß dem darin enthaltenen „Wegweiser für die Briefwahl“ ausgefüllt und in den mitgelieferten Umschlägen, als Wahlbrief verpackt, spätestens am Wahltag, 9. Juni, um 18 Uhr, im Rathaus eingegangen sein. Für die Antragstellung kann der Vordruck verwendet werden, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, …
Oberursel - 07. Mai 2024 Politik
Oberursel (gt). Es war eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die von vielen Menschen mit Spannung erwartet wurde, was auch an den Livestream-Zuschauerzahlen zu erkennen war. Immerhin stand an diesem Abend die Wahl des neuen Ersten Stadtrats auf der Tagesordnung. Doch 15 Minuten nach dem geplanten Beginn der Sitzung war auf dem Bildschirm nur zu sehen, dass der Livestream „in Kürze“ beginnen werde. Was sie nicht sehen konnten: Nach einer Sitzung des Ältestenrats setzten sich die Fraktionen zusammen, um etwas Dringendes zu besprechen. Mit 23 Minuten Verspätung …
Oberursel - 03. Mai 2024 Politik
Oberursel (gt). In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag wurde Stadtkämmerer Jens Uhlig (CDU) vom Wahlvorbereitungsausschuss aus 24 Bewerbern für das Amt des Ersten Stadtrats vorgeschlagen. In geheimer Wahl erhielt er 26 von 43 möglichen Stimmen.
Aufgrund eines Konkurrenteneilverfahrens hatten Juristen der Stadt empfohlen, die Wahl nicht im Internet zu übertragen. Der Livestream wurde daher für die Dauer der Wahl unterbrochen.
Mehr dazu in der nächsten Ausgabe der Oberurseler Woche, die wegen des Feiertags Christi Himmelfahrt bereits am Mittwoch, 8. Mai erscheint.
Oberursel - 30. April 2024 Politik
Oberursel (gt). Der neue Koalitionsvertrag ist fertig und wurde am vergangenen Donnerstag von den Vertretern von CDU, SPD und OBG unterschrieben. Der bisherige Partner, die Grünen, hatte die Kooperation mit der CDU auf Eis gelegt. Bereits im November hatten die neuen Partner mit den Verhandlungen begonnen.
Elenor Pospiech (SPD) erklärte, dass sie mit der neuen Koalition Handlungsfähigkeit und konstruktives Vorgehen verbinde. „Wir wollen Bewegung in die Politik bringen und nicht zum siebten Mal etwas besprechen“, sagte sie.Andreas Bernhardt (OBG) war wohl überrascht …
Oberursel - 30. April 2024 Politik
Oberursel (ow). Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 2. Mai, um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses steht im Zeichen einer wichtigen Weichenstellung für Oberursel. Nach der Ernennung eines Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst steht die Wahl eines neuen Ersten Stadtrats auf der Tagesordnung. Außerdem beraten die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung über zwei Bebauungspläne sowie Anträge der im Stadtparlament vertretenen Parteien. Im Internet unter www.oberursel.de gibt es Möglichkeiten, sich vorab über diese Sitzung wie auch andere Gremientermine zu informieren. Direkt auf der Startseite findet sich unter „Schnelle Links“ …
Oberursel - 30. April 2024 Politik
Oberursel (ow). Die Unabhängige Liste Oberursel (ULO) wünscht der neuen Koalition viel Erfolg bei der Konsolidierung der Finanzen und der Umsetzung der vielen großen und kleinen Projekte. „Wir stehen für einen konstruktiven Austausch, stehen wie zuvor für sachorientierte Gespräche bereit und freuen uns, dass unter anderem die Organisationsuntersuchung weitergeführt werden soll, aber auch das GAZ nicht weiter blockiert wird“, so ULO-Fraktionsvorsitzender Michael Planer zur Koalition von CDU, SPD und OBG.
Zwei der drei Akteure, die CDU und die SPD, seien lange Zeit in der Verantwortung für Oberursel gewesen, doch wichtige Weichenstellungen wie eine strukturelle Konsolidierung des Haushalts oder eine Entscheidung zum Rathaus Oberursel schienen weiterhin keine …
Oberursel - 30. April 2024 Politik
Oberursel (ow). Christina Herr, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagt zum Koalitionsvertrag: „Vor allen Dingen in den Bereichen Kinderbetreuung, soziale Infrastruktur und sozialem Wohnungsbau sind wir von der Vereinbarung der neuen Koalition enttäuscht, teilweise auch entsetzt. Sehr kritisch sehen wir auch die wiederholte Verschiebung der Haushaltsabstimmung.“
„Dass 2025 einkommensabhängige Gebühren eingeführt werden sollen, eröffnet Möglichkeiten, Familien zu entlasten, die über die bisherigen Härtefallregelungen hinausgehen“, sagt Sven Mathes, sozialpolitischer Sprecher der Grünen. „Wir werden dies konstruktiv begleiten und hoffen, dass die Prüfung der Eltern-Einkommen möglichst schlank und ohne große Mehrkosten für den Verwaltungsaufwand organisiert …
Oberursel - 24. April 2024 Politik
Oberursel (ow). Zu einer Bürgerversammlung, in der es um das Thema „Starkregenereignisse“ geht, lädt Stadtverordnetenvorsteher Lothar Köhler für Dienstag, 30. April, um 19.30 Uhr in den Großen Sitzungssaal im Rathaus ein. In dieser Bürgerversammlung wird der Magistrat über die Hochwasserschutz-Maßnahmen berichten, die sich auf Basis des Klimaanpassungskonzepts und der Auswertung der Starkregenereignisse 2023 ergeben. Darüber hinaus informiert die Veranstaltung darüber, welche Maßnahmen die Stadt verantwortet und welche Schutzmaßnahmen in individueller Eigenverantwortung zu ergreifen sind. Im Anschluss stehen der Magistrat und die eingeladenen Fachkräfte für Fragen zur Verfügung. Die Bürger haben Gelegenheit, sich ausgiebig zu informieren, Fragen zu stellen und …
Oberursel - 17. April 2024 Politik
Oberursel (ow). Die Unabhängige Liste Oberursel (ULO) lädt für Samstag, 27. April, um 13 Uhr zum etwa zweistündigen Frühjahrsempfang in das Kulturcafé Windrose, Strackgasse 6, ein. Begleitet wird der Frühjahrsempfang durch eine Vorstellung von Christian Schwehm mit seinem Start-up Calcolution. Damit werden CO2-Emissionen ganzheitlich erfasst, eine Aufteilung der Emissionen aller Stakeholder nach ihrem Einfluss ist dadurch möglich. Außerdem versucht der Impulsvortrag von der Landesberatungsstelle Gemeinschaftliches Wohnen in Hessen, die Frage „Was ist gemeinschaftliches Wohnen und wie kann es in Oberursel umgesetzt werden?“ zu beantworten. Um Anmeldung bis 22. April per E-Mail an anmeldung[at]ul-oberursel[dot]de wird …
Oberursel - 03. April 2024 Politik
In Vorbereitung und zur Einstimmung auf ihre Teilnahme am Ostermarsch für den Frieden in Frankfurt am Ostermontag trafen sich etwa 30 Mitglieder des Oberurseler Friedensbündnisses bereits am Gründonnerstag am Peace-Zeichen aus Osterglocken im Schatten des Kriegerdenkmals von 1871 in der Adenauerallee. „Waffenruhe und Verhandlungen“ – das war ihre Aufforderung, die sie in Richtung Gaza und Ukraine schickten, da Frieden nur auf diese Weise errungen werden könne, wie Hauptredner Andreas Andernacht (2. v. r.) ausführte. Foto: ach