Ober-Erlenbach - 28. April 2024 Politik
Erstellt von:
Christin Jost
„Ich hätte nicht gedacht, dass so viele kommen“ konstatiert die Kreisvorsitzende der FREIE WÄHLER Hochtaunus nach dem ersten Interessententreffen zur Gründung der neuen Ortsvereinigung der FREIE WÄHLER Bad Homburgs, die im Bürgerhaus Kirdorf stattfand. Nun will man den Schwung des ersten Treffens mitnehmen und im nächsten Ortsteil, nämlich Ober-Erlenbach, fortfahren.
Ziel ist, gleich zur Gründung möglichst viele Gleichgesinnte der bürgerlichen Mitte zu gewinnen. Schließlich möchte man ja bei den nächsten Kommunalwahlen mit einer starken Mannschaft auftreten.
Gute Stimmung und politischer Austausch
Gute Stimmung herrschte beim ersten Interessententreffen in Kirdorf, das …
Bad Homburg - 24. April 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Die Fraktion der Grünen setzt sich für Busnotfahrpläne ein, um zukünftig sicherzustellen, dass die Grundversorgung im öffentlichen Personennahverkehr gewährleistet ist. „Es ist mehr als ärgerlich: Wer den öffentlichen Personennahverkehr nutzt, ist es schon gewohnt, flexibel zu reagieren, aber wenn überhaupt nichts mehr geht, bleibt oft doch nur der sogenannte Individualverkehr.
Um dem entgegenzuwirken, beantragen die Grünen im Mobilitätsausschuss für Situationen mit größeren Ausfällen, wie sie derzeit wegen Personalmangel beim Verkehrsunternehmen auftreten, Busnotfahrpläne zu entwickeln“, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. Diese sollen gestaffelt nach Ausfallquoten der Fahrer entworfen werden. „So wollen wir sicherstellen, dass wir …
Gonzenheim - 24. April 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Gonzenheim haben die Mitglieder erneut Waldemar Schütze zum Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls wiedergewählt wurde Dr. Thomas Kreuder als stellvertretender Vorsitzender. Schriftführerin ist Helga Burck, Beisitzer sind Lothar Guba, Lorenz Nissen und Peter Schmidt.
Im Geschäftsbericht des Vorstands stellte Waldemar Schütze vor allem die Aktivitäten aus den vergangenen zwei Jahren in den Vordergrund. Auch erinnerte er an die vielen Aktivitäten, die der Ortsbezirk über den stellvertretenden Ortsvorsteher Peter Schmidt eingebracht hatte. In zehn Ortsbeiratssitzungen war mindestens jeweils ein Antrag und eine Anfrage zum Thema „Unterstand für die Buslinie X27 an den Hochtaunus-Kliniken“ eingegangen. Der Unterstand …
Bad Homburg - 24. April 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Am Sonntag, 9. Juni, findet die Wahl zum 10. Europäischen Parlament statt. Die Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl werden von Ende April an an die Haushalte der Bad Homburger Bürger versendet. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Wahlscheinantrag für die Briefwahl aufgedruckt.
Wer bis zum 19. Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte im eigenen Interesse nachprüfen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist und beim Wahlamt nachfragen. Die Ortsangaben zu den Wahllokalen sind der Wahlbenachrichtigung zu entnehmen. Für eine Beschilderung und einen barrierefreien Zugang wird gesorgt.
Das Wahlbüro empfiehlt, Briefwahlunterlagen online zu beantragen. Entweder erfolgt die …
Nachrichten - 24. April 2024 Politik
Erstellt von:
Christin Jost
Bad Homburg, 24.04.2024 - Nach der Gründung von Ortsvereinigungen der Bundespartei FREIE WÄHLER in Friedrichsdorf (2022) und in Wehrheim (2024) nimmt nun auch die Gründung der FREIE WÄHLER Bad Homburg Gestalt an.
Gründung noch 2024 geplant
"Erfreulicherweise konnten wir in den letzten Wochen etliche engagierte Bürger aus Bad Homburg für unsere Gründung gewinnen. Man merkt ganz deutlich, dass nicht das politische Engagement selbst innerhalb der Bevölkerung fehlt, sondern im Zweifel am Angebot der politischen Parteien im Ort." sagt Christin Jost, Kreisvorsitzende der FREIE WÄHLER Hochtaunus.
Geplant sei eine Gründung in der Kurstadt so schnell wie möglich - auf jeden Fall noch in …
Bad Homburg - 10. April 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Die Fraktion der Grünen beantragt die Anschaffung weiterer digitaler Geschwindigkeitsanzeigetafeln. Mehr Sicherheit sei machbar. „Digitale Geschwindigkeitsanzeigetafeln mit Smiley zeigen Wirkung, das berichten Anwohnerinnen und Anwohner von Streckenabschnitten, die mit diesen Anzeigetafeln ausgestattet wurden“, heißt es in einer Pressemitteilung.
„Wir halten diese Tafeln für einen elementaren Beitrag zur Sicherheit im Straßenverkehr und sind der Meinung, dass die Stadt wo immer möglich, präventiv handeln sollte – besonders, wenn die Umsetzung so leicht ist wie im Fall der Geschwindigkeitsanzeigetafeln“, sagt Frauke Thiel, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Stadtverordnetenfraktion. „Daher beauftragen wir den Magistrat, weitere digitale …
Bad Homburg - 10. April 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Der Stadtwald dient nicht nur als grüne Lunge für die Stadt, sondern bietet auch zahlreiche Naherholungsmöglichkeiten für Bürger. Die Wälder leiden jedoch zunehmend unter dem voranschreitenden Klimawandel. Die heiß-trockenen Perioden stressen die Bäume und machen sie verwundbar. Insekten wie der Borkenkäfer nutzen die Schwäche der angeschlagenen Bäume. Aufforsten trägt wesentlich dazu bei, die Wälder für die Zukunft zu rüsten.
Die Freie Wähler Bad Homburg (in Gründung) möchten einen Beitrag zu dieser Transformation leisten und eine Baum-Pflanzaktion in Zusammenarbeit mit dem Betriebshof im Herbst 2024 initiieren. Finanziert werden soll diese Aktion über Spenden.
„Der Schutz unserer Umwelt und die Erhaltung unserer grünen Oasen wie dem …
Bad Homburg - 27. März 2024 Politik
Bad Homburg (hw). In der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde der Antrag der Bürgerliste Bad Homburg (BLB) mit dem Titel „Transparenz und Informationen bei größeren Eingriffen in die Natur“ abgelehnt. Die Ablehnung des Antrags sei zwingend notwendig gewesen aufgrund von rechtlichen Bedenken sowie einem fehlerhaften Verständnis der Zuständigkeiten, betonen CDU und SPD.
Hendrik Hoffmann, Sprecher der CDU-Fraktion im Klimaschutz- und Umweltausschuss, erklärte dazu: „Es ist wichtig, anzumerken, dass im privaten Raum rechtliche Grundlagen gelten, insbesondere das Baurecht. Maßnahmen, die von den Behörden genehmigt wurden, sind auf Grundlage unserer Rechtsprechung gültig. Ein zusätzliches Mitspracherecht der Fraktionen in der …
Bad Homburg - 27. März 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Die Bürger der Europäischen Union wählen zum zehnten Mal das Europäische Parlament, und es sind 96 deutsche Abgeordnete zu wählen. Die Bundesregierung hat als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland Sonntag, 9. Juni, festgesetzt. In Bad Homburg sind voraussichtlich rund 43 000 Personen für die Wahl zum Europäischen Parlament wahlberechtigt.
Neu ist, dass das Mindestalter für die Wahlberechtigung erstmalig für diese Europawahl auf das 16. Lebensjahr abgesenkt wurde. Wahlberechtigt sind im Grundsatz alle Deutschen (im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes), die seit mindestens drei Monaten, also seit dem 9. März 2024, ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben und …
Bad Homburg - 27. März 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Nach der Gründung von Ortsvereinigungen der Bundespartei Freie Wähler in Friedrichsdorf und der anstehenden Gründung im April in Wehrheim wird nun auch eine die Gründung in Bad Homburg vorbereitet. „Bad Homburg ist für uns als Kreisstadt und zugleich bevölkerungsreichste Stadt im Hochtaunuskreis sehr wichtig. Wir wollen über den ländlichen Bereich des Kreises hinaus unseren pragmatischen Ansatz nun auch in die Stadtpolitik Bad Homburgs einbringen“, sagt Christin Jost, Kreisvorsitzende der Freien Wähler Hochtaunus.
Die neue Ortsvereinigung möchte Bürgern im konservativ-liberalen Spektrum, die sich aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt beteiligen möchten, ansprechen. Die Bundespartei Freie Wähler steht jeher für eine ideologiefreie Politik, die …
Bad Homburg - 20. März 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60+ lädt ein zu ihrem März-Treffen für Dienstag, 26. März, um 18 Uhr in das Kolleg der Erlenbachhalle, Josef-Baumann-Straße 15. Die Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Elke Barth, ist an diesem Abend zu Gast. Sie wird aus der laufenden Arbeit berichten sowie von weiteren Plänen der SPD. Gäste sind willkommen.
Bad Homburg - 20. März 2024 Politik
Bad Homburg (hw). Für den 9. Juni stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament im Kalender. Es steht viel auf dem Spiel in Europa. Werden rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien weiter Zuspruch erhalten? Werden nationale Egoismen zukünftig in Europa wieder den Ton angeben?
Oft wird zu selbstverständlich und gelegentlich auch allzu abfällig über Europa, über das Parlament und die Kommission geredet. Brüssel als Synonym für die EU wird belächelt oder als bürokratisch abgetan. Doch es geht um mehr! Spätestens mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist offensichtlich, dass Frieden in Europa nicht selbstverständlich ist. Die Schlachtfelder und Soldatenfriedhöfe der beiden Weltkriege erinnern in ganz Europa an europäische Gemetzel, die hunderte …
Bad Homburg - 21. Februar 2024 Politik
Bad Homburg (a.ber). Tobias Ottaviani ist neuer Stadtrat in Bad Homburg. Er leitet künftig das Dezernat III mit den Fachbereichen „Jugend, Soziales und Wohnen“, „Städtische Kindertagesstätten“, und ist für den Betriebshof sowie für die Stabsstellen „Revision“ und „Gleichstellung, Vielfalt und Teilhabe“ zuständig. In der vergangenen Woche hat Ottaviani seinen Posten im Rathaus bezogen. Er folgt der aus dem Amt geschiedenen Lucia Lewalter-Schoor nach.
„Ich bin seit zehn Jahren …