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CDU-Fraktion erwägt „Vertreterbegehren“

Das Thema Städtisches Museum wird die Kelkheimer in der nächsten Zeit weiter begleiten, kommunalpolitisch und in der Presse. Jetzt nimmt CDU-Fraktions-Vorsitzender Dirk Hofmann in einer Presseerklärung Stellung und schreibt: Aufgrund der zuletzt erfolgten Veröffentlichungen zu dieser Thematik stellt er klar, dass sich die CDU von Anfang an für den Erhalt des Pfarrzentrums und die Verlegung des Museums in die Feldbergstraße ausgesprochen hat. Nicht zuletzt war es der damalige Bürgermeister Thomas Horn (CDU), der den Kauf mit Zustimmung der CDU-Fraktion initiiert hatte. Er sorgte auch damals für das Schild vor dem Gebäude mit dem Versprechen „Kein Abriss“.

Nach den inzwischen veränderten Mehrheitsverhältnissen im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung habe sich im Parlament eine Mehrheit gegen den Umzug des Museums in das ehemalige Pfarrzentrum abgezeichnet. Möglich wurde dies durch die hierzu gebildete Allianz aus UKW und FDP.

Deshalb hatte die CDU-Fraktion den Antrag auf Abriss des alten Pfarrzentrums gestellt – bei gleichzeitigem Neubau eines Gebäudes für das Museum im Erdgeschoss.

In den darüber liegenden Geschossen sollte bezahlbarer alters- und behindertengerechter Wohnraum entstehen. Die Hoffnung darin war, dass sich in diesem Antrag alle Fraktionen wiederfinden könnten. Dies wurde durch die Beschlüsse des Stadtparlaments mit der Mehrheit von UKW und FDP zunichte gemacht. Als besonders bedauerlich empfindet es Hofmann, dass eine sachliche Erörterung dieses Vorschlags im Fachausschuss mehrheitlich ebenfalls abgelehnt wurde.

Dirk Hofmann: „Die CDU-Fraktion unterstützt daher das demokratische Element eines Bürgerentscheids und hofft, dass im laufenden Bürgerbegehren die erforderliche Anzahl an Unterschriften gesammelt wird.“

Sollte die unter enormem Zeitdruck stehende Bürgerinitiative nicht das erforderliche Quorum erreichen, wird die CDU-Fraktion unter Umständen im Stadtparlament ein sogenanntes Vertreterbegehren nach § 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) für einen Bürgerentscheid beantragen.

Dieses Vertreterbegehren bedürfe allerdings einer Zweidrittel-Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, also 30 Stimmen. Das bedeute, dass zumindest auch weite Teile der UKW einem etwaigen CDU-Antrag zustimmen müssten. Da die UKW stets die Beteiligung von Bürgern propagiert und auch schon öffentlich bekundet hat, dass sie in Sachen Museum die Initiative für ein Bürgerbegehren positiv sieht, dürfe man hier gespannt sein, schließt der CDU-Kommunalpolitiker seinen Text.

Das untere Bild: Die Helfer des Bürgerbegehrens voll im Einsatz für ihre Idee auf dem Marktplatz.

Erst die Diskussion, dann die Unterschrift.

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