Sulzbach (bs) – Am Sonntag, 18. Februar, gibt es in Sulzbach einen Bürgerentscheid. Zur Entscheidung steht die Frage, ob der Beschluss der Gemeindevertretung, das Sulzbacher Bürgerhaus abzureißen und durch einen Neubau zu ersetzen, aufgehoben und stattdessen das Bürgerhaus saniert wird. Wie die Gemeinde mitteilt, wird das endgültige Wahlergebnis am Mittwoch, 21. Februar, vorliegen. Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids findet an diesem Tag um 18.30 Uhr im Sitzungssaal im ersten Obergeschoss des Sulzbacher Rathauses (Hauptstraße 11)statt.
Der Bürgerentscheid kommt zustande, weil die Initiative „Bürger für das Bürgerhaus“ im vergangenen Jahr ein erfolgreiches Bürgerbegehren zu der Abrissfrage in die Wege geleitet hatte. Beim Bürgerentscheid am 18. Februar entscheidet nun die Mehrheit der Abstimmenden. Allerdings gibt es ein Quorum: Mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten müssen sowohl an die Abstimmungsurne gehen als auch die gestellte Frage mit Ja oder mit Nein beantworten. Nur dann ist der Entscheid für die Gemeinde bindend. Wird das Quorum dagegen nicht erreicht, muss die Gemeinde die Angelegenheit lediglich nochmals beraten und neu entscheiden, wobei davon auszugehen ist, dass sich dann an der ursprünglichen Entscheidung der Gemeinde nichts mehr ändert. Das bedeutet, dass das Bürgerbegehren des Nicht-Abrisses des Bürgerhauses im Sinne der Bürgerinitiative nur dann erfolgreich ist, wenn mindestens ein Viertel der Sulzbacherinnen und Sulzbacher mit Ja stimmen.