Schwalbach (sbw). Seit Kurzem hat das Fahrzeug des Schwalbacher Ordnungsamtes einen neuen Aufdruck: „Stadtpolizei“ statt wie bisher „Ordnungspolizei“ heißt es jetzt auf dem blau-silbernen Streifenwagen und auch auf den Uniformen.
Der Namenswechsel, von Erstem Stadtrat und Ordnungsdezernent Thomas Milkowitsch in seiner Haushaltsrede 2023 angekündigt, wurde inzwischen schrittweise und damit kosteneffektiv vollzogen. „Diese Umbenennung soll dazu beitragen, das Image der Stadtpolizei zu modernisieren und die Wahrnehmung der Polizei als Sicherheitsdienstleister für die Bürger in unserem demokratischen Rechtsstaat zu stärken. Der neue Name soll die Kommunikation mit der Öffentlichkeit verbessern und dazu beitragen, besser verständlich zu machen, wofür die Stadt-, Landes- oder Bundespolizei zuständig ist.“
Das Team der Stadtpolizei besteht aus fünf Personen und ist täglich mit dem Streifenwagen und auch zu Fuß im Stadtgebiet unterwegs. Durch die Präsenz in der Öffentlichkeit tragen sie dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger Rechnung und stehen auch gerne als freundliche Ansprechpartner in Sachen Sicherheit zur Verfügung.
Aufgabenbereich wird ausgeweitet
Ihre Aufgaben und Befugnisse sind inzwischen umfangreicher als früher. Neben dem präventiven Streifendienst gehören dazu Kontrollen von abgestellten und fahrenden Kraftfahrzeugen sowie von Baustelleneinrichtungen und Sondernutzungen, Ermittlungen im Außendienst, Schulwegsicherung, Kontrollen der Umsetzung städtischer Satzungen, wie zum Beispiel der Straßenreinigung, Verkehrszeichenprüfung und Hundekontrollen.
Zu den Aufgaben gehören zudem die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen, computergestützte Auswertung und Bearbeitung von Verstößen nach der Straßenverkehrsordnung, Veranlassung von Abschleppmaßnahmen, manuelle Verkehrslenkung bei besonderen Verkehrslagen und die Absicherung von Veranstaltungen.
Es ist das Ziel der Stadtpolizei, in Koope-ration mit der Landespolizei in Eschborn sowie weiteren Behörden und Institutionen eine koordinierte Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. In einer Notsituation oder Gefahrenlage erhalten Bürger über den Polizei-Notruf „110“ rund um die Uhr schnelle und wirksame Hilfe durch die zuständige Polizeidienststelle.
Seit 2004 gibt es in Hessen die Bezeichnung „Ordnungspolizei“, nachdem das Hessische Sicherheits- und Ordnungsgesetz geändert wurde und frühere Hilfspolizisten der Ordnungsämter zu Ordnungspolizeibeamten umbenannt wurden. Auch aufgrund der historischen Belastung dieses Namens durch seine Verwendung in der Zeit des Nationalsozialismus, haben sich zwischenzeitlich landesweit auch andere Kommunen für die moderne Benennung „Stadtpolizei“ entschieden.