Oberursel (ow). Die Wählervereinigung Unabhängige Liste Oberursel (ULO) hat am Mittwoch ihr einjähriges Bestehen gefeiert. Die unabhängige Wählervereinigung setzt sich für sozialliberale und ökologische Politik in Oberursel ein. Seit 6. Dezember 2022 ist die ULO als Fraktion offiziell in der Stadtverordnetenversammlung vertreten.
Vorsitzender Adrian Fritsch freut sich sehr, „dass es mit der ULO seit nun schon einem Jahr erneut eine unabhängige, rein auf Oberursel begrenzte Gruppierung gibt, die sich ausschließlich für Oberurseler Belange, frei von einem Parteibuch und -programm der Kreis-, Landes- oder Bundespolitik, einsetzt. Dies ist unser politisches Alleinstellungsmerkmal in Oberursel, weshalb wir auch mit allen demokratischen Gruppierungen sprechen. Wir unterstützen alle Vorhaben, die Oberursel lebenswerter machen und bringen uns darüber hinaus mit eigenen Ideen ein.“
Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Klaus Dickhoff und Nasser Djafari ergänzen: „Im ersten Jahr haben wir bereits einige politische Erfolge erzielen können. So haben wir es im vergangenen Jahr unter anderem geschafft, den Beschluss zum preisgünstigen Wohnraum in der Mutter-Teresa-Straße aufrechtzuerhalten, und werden uns weiterhin dafür einsetzen, Wohnraum im preisgünstigen Segment zu realisieren.“ Außerdem, so Dickhoff, sei auf Antrag der ULO die Altstadt-Satzung für niedrige Hürden zu Photovoltaik auf Altstadt- und denkmalgeschützten Häusern geändert worden. „Wir freuen uns, wenn sich interessierte Bürger bei uns melden und sich bei uns beteiligen möchten.“
Fraktionsvorsitzender Michael Planer versichert, die ULO habe einige politische Themen parat und werde sich in den kommenden Haushaltsberatungen für eine Senkung der Grundsteuer B um 25 Punkte einsetzen: „2022 haben wir mit CDU und Grünen für die Grundsteuer-B-Erhöhung gestimmt, um eine vorläufige Haushaltsführung durch das Re-gierungspräsidium zu verhindern und als Stadt handlungsfähig zu bleiben. Dabei haben wir mit der damaligen Kooperation auch einen Entschließungsantrag zur Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung verhandeln können, welcher Grundvoraussetzung für die Zustimmung war. Nun ist es aus unserer Sicht an der Zeit, die Grundsteuer B schrittweise wieder zu senken.“ Dazu habe man in einer Klausurtagung im Dezember bereits konkrete Einsparmöglichkeiten erarbeitet. Bürger, die sich mit der ULO austauschen möchten, könnten die offene Fraktionssitzung dazu nutzen. Die Mitglieder stünden auch für Gespräche zur Verfügung.