CDU, SPD und OBG stehen in Koalitionsverhandlungen

Vertreter von CDU, SPD und OBG-Freie Wähler haben die erste Verhandlungsrunde bereits erfolgreich hinter sich. Bild: Wolf

Oberursel (ow). Aus Sicht der Fraktionen von CDU, SPD und OBG ist es für die Zukunft Oberursels wichtig, zügig zu klaren Mehrheitsverhältnissen im Stadtparlament zu kommen. Dies sei notwendig geworden, da Oberursel derzeit nicht über eine handlungsfähige politische Mehrheit verfüge, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. Ziel müsse es sein, zeitnah zu den in Diskussion befindlichen Großprojekten wie Rathausareal, Gefahrenabwehrzentrum und Planungen imBereich Nassauer Straße-Bahnhof Entscheidungen zu treffen und in die Umsetzung zu gehen.

Auch die Stabilität der sozialen Infrastruktur stehe im Fokus. Die angespannte Haushaltslage lasse insgesamt wenig Gestaltungsspielraum. Die Verschiebung der Haushaltsbeschlussfassung sei daher notwendig, um Oberursel in herausfordernden Zeiten eine klare Orientierung zu geben. In mehreren Sondierungsgesprächen habe sich bei unterschiedlichen politischen Auffassungen und Lösungsansätzen ein gutes und respektvolles Gesprächsklima gezeigt, auf dem man nun aufbauen wolle. Daher haben CDU, SPD und OBG nach Rücksprachen in ihren Fraktionen Koalitionsgespräche aufgenommen. Die erste Gesprächsrunde im größeren Kreis habe bereits am 24. Februar stattgefunden, weitere Termine seien vereinbart. Man wisse, mit Blick auf die bereits ausgeschriebene Stelle des Ersten Stadtrats um das enge Zeitfenster, und es sei der Wille aller drei Fraktionen, zügig zu einer Entscheidung zu kommen. Damit gemeinsam an einem Strang gezogen werden könne, sei es das Ziel, dass alle hauptamtlichen Dezernenten einer neuen Mehrheitskoalition angehören sollen.



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