Kronberg. – Schon jetzt ist absehbar, so die KfB: Die Einnahmen der Stadt Kronberg werden in diesem Jahr um mehrere Millionen Euro einbrechen, weil vor allem Gewerbe- und Einkommensteuer aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen in der aktuellen Coroanakrise deutlich zurückgehen werden.
Für die unabhängige Wählergemeinschaft KfB - Kronberg für die Bürger – sollen diese Löcher jedoch nicht durch Erhöhung von Steuern und Gebühren gestopft werden. „Gerade in der jetzigen Zeit dürfen Bürger und Unternehmer nicht noch zusätzlich belastet werden“, betont Dr. Heide-Margaret Esen-Baur, Co-Fraktionsvorsitzende der KfB und Mitglied im Finanzausschuss (HFA). „Wenn Einnahmen wegbrechen, müssen Ausgaben reduziert werden“, betont sie, „den Gürtel enger schnallen, ist das Gebot der Stunde, und zwar sofort.“
Kronberg verfügt aufgrund ungeplanter Gewerbesteuernachzahlungen aus den vergangenen Jahren zwar über hohe Liquidität und benötigt daher auch bei sinkenden Einnahmen so bald keine neuen Kredite. „Wenn wir nichts tun, werden wir jedoch im Ergebnis wieder ins Defizit rutschen – eine Situation, aus der wir gerade erst herausgekommen sind“, befürchtet Alexa Börner, KfB-Co-Vorsitzende und HFA-Mitglied. „Um nicht auf Jahre wieder unter Haushaltssicherung zu stehen, müssen wir alles tun, um das Minus von vornherein so gering wie möglich zu halten.“ Ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeldern ist auch in Krisenzeiten geboten. Die KfB beantragt daher Sparmaßnahmen durch Änderungen des Haushalts.
Einige Ausgaben, die in diesem Jahr nicht unbedingt notwendig sind, sollen gestrichen oder auf spätere Jahre verschoben werden. Großprojekte wie die Neugestaltung des Bahnhofsumfelds sollten erst dann weitergeführt werden, wenn die Haushaltslage Kronbergs klarer absehbar ist. Aber auch kleinere Ausgaben wie etwa die Installation von Pollern an drei Orten im Stadtgebiet, die mit 156.000 Euro zu Buche schlagen, müssen in dieser außergewöhnlichen Situation zugunsten der Stabilisierung des Haushalts entfallen. Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen werden die geplanten Ausgaben um 2,65 Millionen Euro reduziert und für 2020 vorgesehene Investitionen in Höhe von 2,8 Millionen Euro verschoben. „Zum Steuerzahlungstermin Mitte Mai wird konkreter sichtbar, wie hoch die Ausfälle sein werden“, erklärt Börner „Aufgrund der Antragsfrist mussten wir unseren Antrag jedoch jetzt stellen. Gegebenenfalls muss natürlich nachjustiert werden.“ (mw)