Unser Leser Christian Müller, Mammolshain, äußert sich zur Bürgerbeteiligung und Standortsuche für das Feuerwehrhaus Mammolshain und fragt sich: Was bedeutet Transparenz in Mammolshain?
Es kann durchaus aufschlussreich sein, gelegentlich eine Sitzung des Ortsbeirats zu besuchen – man kann ja nicht ahnen, was da so alles behandelt wird. Die zuvor in der Zeitung und im Internet veröffentlichte Agenda der Sitzung verrät es für Mammolshain zumindest nicht. Äußerst kurzfristig tauchte am Montagabend die Standortdiskussion für ein neues Feuerwehrgerätehaus wieder als Tagesordnungspunkt auf.
Manche mögen sich erinnern: Das Thema sorgte vor gut einem Jahr und im Vorlauf des Bürgermeisterwahlkampfs für viel Wirbel, da damals die Politik eine Entscheidung ohne großes Aufsehen vorbei an der Aufmerksamkeit der Bürger durchdrücken wollte – bis zahlreiche Bürger und Bürgerinnen, unterstützt von einigen Parteien, ihrem Ärger bei diversen Sitzungen, öffentlichen Veranstaltungen und Meinungsäußerungen Luft machten, die Politik sich schütteln musste, und schließlich eine Analyse von drei verbliebenen Standorten entschieden wurde – einschließlich des Kranichplatzes, gegen den sich alle Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten eindeutig als Standort ausgesprochen hatten. Aber was bedeuten schon Wahlversprechen? Man verspielt ja nur leichtfertig Vertrauen der Bürger in die Politik…
In der Sitzung des Ortsbeirats Mammolshain wurden unangekündigt die Ergebnisse der Standortanalyse vorgestellt – an sich ein Zeichen von Transparenz, allerdings werden die Ergebnisse auch auf Nachfrage nicht öffentlich geteilt. Auch wurde dafür gesorgt, dass das Thema, nachdem es durch die Hintertür auf die Tagesordnung kam, auch sofort als erstes abgehandelt wurde – ein Geist, der kam und ging. Scheinbar war seit einem Monat bekannt, dass das Thema am Montag besprochen werden sollte. Doch die Agenda … ein Schalk, wer Übles dabei denkt.
Zur Erinnerung: Vor gut einem Jahr stellte das Bauamt Königstein auf der Sitzung des Ortsbeirats in Mammolshain eine eigene Analyse möglicher Standorte nach verschiedenen Kriterien vor. Genau diese Sitzung wurde in der Königsteiner Woche nicht angekündigt, wie es eigentlich immer der Fall ist. Eine Bürgerversammlung soll es noch geben, möglicherweise aber erst, nachdem alles durch die Gremien ging. Kann es sein, dass jemand der Beteiligung der Bürger aus dem Weg gehen will?
Die Ergebnisse stellen den Standort am Mönchswald als machbar, aber teuer, den Kranichplatz gar mit zwei vermutlich finanzierbaren Alternativen und die Schwalbacher Straße als möglicherweise finanzierbar, aber von der Feuerwehr mit Skepsis betrachteten Standort dar.
Es ist völlig nachvollziehbar, dass auch eine Stadt nicht immer frei, sondern in einem engen gesteckten Rahmen diverser Zwänge handeln muss und es nicht allen recht machen kann – und gleichzeitig zeigt die Erfahrung immer wieder, dass es sinnvoll ist, die Bürger von Anfang an mitzunehmen.
Zum einen geht es um die Feuerwehr, die ohne Zweifel einen neuen Standort für ein Gerätehaus benötigt und für deren Leistung wir alle sehr dankbar sind. Und es geht mit dem Kranichplatz auch um einen Ort, der Mammolshain für viele lebenswert macht.
Aber zum anderen geht es auch um die Frage: Wie ernst nehmen unsere gewählten Vertreter ihre eigenen Bürger?