(ds). Mit zwei Dringlichkeitsanträgen sorgte die FWG Fraktion kurz vor den Ferien nochmal für „Wirbel“ im Gemeindeparlament.
Nummer 1 beschäftigte sich mit dem Wunsch nach einem vorläufigen Stopp der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Straßenlaternen. Wie Thomas Kandziorowsky in seiner Begründung ausführte, habe die FWG Fraktion bereits im Januar 2015 die Prüfung und Umstellung der bestehenden Straßenlaternen auf energiesparende LED Technologie beantragt. Nachdem nun damit begonnen wurde, die Straßenlaternen entsprechend umzurüsten, habe sich herausgestellt, dass, anders als in Nachbarkommunen des Kreises, die Helligkeit deutlich niedriger zu sein scheint, so Kandziorowsky.
Dies zeigten auch diverse Reklamationen im Rathaus, die den Gemeindevorstand wohl dazu veranlasst habe, im Amtsblatt mitzuteilen, das es keineswegs dunkler sei und nach Fertigstellung der Umrüstung die Helligkeit noch einmal kontrolliert werden würde.
Nach Inaugenscheinnahme in Nachbarkommunen und Gesprächen mit dortigen Bürgermeistern kam Kandziorowsky zu dem Ergebnis, dass es dort nicht zu Beschwerden der Bürger gekommen sei.
Um doppelte Arbeit (und gegebenenfalls doppelte Kosten für die Umrüstung) zu vermeiden, sei es daher sinnvoll, so Kandziorowsky, die Arbeiten vorläufig einzustellen und erstmal die umgerüsteten Lampen auf die notwendige Helligkeit zu kontrollieren. Sofern sich hierbei herausstellen sollte, dass die notwendige Helligkeit nicht erreicht wird, sollte der Gemeindevorstand vor Wiederaufnahme der weiteren Umrüstung Modelle aussuchen, die den entsprechenden Normen entsprechen.
Die Dringlichkeit des Antrags begründete Kandziorowsky damit, dass die Firma Syna derzeit die Lampen in Liederbach austauscht und die nächste Sitzung erst nach den Ferien ansteht. Somit würden gegebenenfalls doppelte Kosten und Arbeit entstehen.
Bürgermeisterin Eva Söllner nahm dazu Stellung: Die Lampen werden wie bestellt montiert. Die Ausleuchtung werde nach LUX gemessen. Das LED-Licht sei ein anderes als vorher. Andere Kommunen hätten andere, möglicherweise auch teurere Leuchten ausgewählt, in Liederbach habe man aus Kostengründen auf dekorative Elemente verzichtet.
Aber die LUX-Werte sollten natürlich stimmen. Nach Installation aller Leuchten werde eine Überprüfung der Ausleuchtung durch Syna erfolgen, so die Bürgermeisterin. Sollte sich herausstellen, dass diese nicht stimmen, müsse die Syna natürlich kostenlos nachbessern, da sehe sie gar kein Problem.
Einige Bürger haben sich in der Tat über eine weniger helle Ausleuchtung ihrer Umgebung beschwert. Die LED Beleuchtung werde als dunkler empfunden, da die neuen Leuchten weniger Streulicht in die angrenzenden Grundstücke und nach oben verteilen.
So gesehen sei es tatsächlich dunkler geworden, aber in Bereichen, die durch die öffentliche Straßenbeleuchtung auch nicht ausgeleuchtet werden sollen, heißt es aus dem Rathaus.
Die Qualität der neuen Lampen und Leuchten sei nach dem Kenntnisstand des Gemeindevorstands nicht zu beanstanden, die Materialien seien in Technik und Leistungsfähigkeit umfassend geprüft worden. Die Beschaffung erfolgte durch die Auswahl von mehreren, von der Syna vorgeschlagenen Modellen. Die eingesetzten Lampen in den Leuchten wurden durch eine lichttechnische Berechnung der Syna ausgewählt, so die Bürgermeisterin.
Der Beschlussvorschlag, den laufenden Lampenaustausch in LED Lampen vorläufig einzustellen und zu überprüfen, ob die neuen Lampen in allen Fällen dem DIN Standard für Straßenbeleuchtung entsprechen und um wieviel Lux die neuen Lampen dunkler seien als die alten Straßenlaternen und das Ergebnis im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vor Wiederaufnahme der Arbeiten zu diskutieren, wurde gegen die Stimmen der FWG mehrheitlich abgelehnt.
Nummer 2 beschäftigte sich mit dem Wunsch nach einem Baustopp beim Umbau barrierefreier Bushaltestellen.
Nachdem ursprünglich mitgeteilt worden sei, dass für den Umbau der barrierefreien Bushaltestellen keine größeren Eingriffe in das bestehende Straßennetz notwendig seien, sei nun, nach der Straße Alt-Niederhofheim mit der Haltestelle Nussbaum, bereits zum zweiten Mal massiv in die bestehende Straßenführung eingegriffen worden.
Dort werde, ebenso wie in Niederhofheim, zukünftig kaum noch Begegnungsverkehr von Bus und weiteren Fahrzeugen (zum Beispiel entgegenkommender Bus) möglich sein, so dass es für die Anwohner zu überflüssigen Immissionen durch wartende Kraftfahrzeuge komme. Aus diesem Grund sollte von Seiten des Gemeindevorstands die bereits erfolgte Planung der Umgestaltung zu barrierefreien Bushaltestellen vor dem Weiterbau dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (BPU) vorgestellt und dort gegebenenfalls beraten werden.
Es sollte nach Möglichkeit zu keinen weiteren künstlichen Engstellen komme, die die Anwohner über Gebühr belasten. Gegebenenfalls sollte ein anderer Planer die bislang vorliegenden Pläne daraufhin überprüfen, ob auch andere Möglichkeiten bestünden, ohne dass die Förderung aus dem EU-Topf verloren gehe.
Dringlich sei der Antrag deshalb, weil damit zu rechnen sei, dass die Arbeiten auch in den Sommerferien und somit vor der nächsten Gemeindevertretersitzung weitergeführt werden und in dieser Zeit weitere Haltestellen gegebenenfalls mit Eingriffen in die Straßen umgebaut werden würden. Außerdem monierte Kandziorowsky, dass er die Pläne gar nicht zu Gesicht bekommen habe.
Bürgermeisterin Eva Söllner antwortete, dass die Pakete lange verabschiedet seien und die fraglichen Bushaltestellen zigmal von Fachleuten begangen worden seien. Die Pläne haben lange vorgelegen und hier sei keine Dringlichkeit geboten.
Die Planungen wurden von einem Ingenieurbüro auf der Grundlage der Regeln für die Anlage von Bushaltestellen und der Vorgaben des Landes Hessen erstellt.
Diese müssten zwingend eingehalten werden, um eine Landesförderung zu erhalten. Die Pläne seien im Gemeindevorstand ausführlich und mehrfach besprochen worden.
Der Beschlussvorschlag, den Umbau der barrierefreien Bushaltestellen über den Gemeindevorstand zu stoppen und die Planung dem Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vorzustellen und dort zu beraten werden, dazu Planer anzuhören und zu prüfen, ob beim Ausbau zur barrierefreien Haltestelle die aktuelle Baustelle am Nussbaum wieder soweit zurückgebaut werden könne, dass ein problemloser Begegnungsverkehr möglich ist, wurde gegen die Stimmen der FWG mehrheitlich abgelehnt.