Hochtaunuskreis – Landrat und Kämmerer Ulrich Krebs hat den Entwurf für den Haushalt 2018 vorgestellt. Krebs zeigt sich sehr zufrieden mit den Aussichten auf das kommende Haushaltsjahr. „Die wichtigsten Ziele haben wir erreicht. Der Haushalt weist zum dritten Mal in Folge ein ausgeglichenes Ergebnis aus. Wir haben einen Überschuss von 8,4 Millionen Euro im Ergebnishaushalt vorzuweisen und wir werden unsere Defizite weiter abbauen. Die Finanzen des Hochtaunuskreises haben sich stabilisiert.“
Um am Konsolidierungskurs festzuhalten, werde der Kreis weiter sparsam und sorgsam mit den ihm anvertrauten Geldern umgehen. „Wir wollen das Vertrauen der Bürger in unsere solide Finanzpolitik rechtfertigen“, sagte der Landrat und Kämmerer. Auch im kommenden Jahr werde es eine Haushaltsperre auf freiwillige Leistungen sowie Sach- und Dienstleistungen geben, erklärte Krebs. „Wir müssen die finanziellen Zügel straff in der Hand halten“, mahnte der Landrat, Schulden müssten konsequent abgebaut werden, um auch auf veränderte Bedingungen, zum Beispiel sich verändernde Zinsen, gut vorbereitet zu sein.
Zum Abbau der Kassenkredite werde er dem Kreistag vorschlagen, der Hessenkasse beizutreten, sagte Landrat Krebs. „Die Hessenkasse ist eine gute Sache für uns“, ist Krebs überzeugt. Die Kasse löst rund 130 Millionen Euro Kassenkredite für den Hochtaunuskreis ab. Der Tilgungsbeitrag von rund sechs Millionen euro jährlich muss durch Überschüsse im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden, das sind die bisherigen Bedingungen für die Hessenkasse. Innerhalb von elf Jahren, ist der Plan, kann der Kreis so seine Kassenkredit-Schulden abbauen. Der Kreis muss dafür jedoch ein Liquiditätspuffer im Ergebnishaushalt schaffen. Das sind jene sechs Millionen Euro, die sich nach einem Schlüssel errechnen (25 Euro pro Einwohner). „Das können wir sicher leisten“, ist Landrat Krebs zuversichtlich und verweist auf den kalkulierten Überschuss von knapp 8,4 Millionen Euro für 2018.
Haupteinnahmequelle des Kreises ist die Kreis- und Schulumlage. Wie bereits 2017 wurde sie für 2018 mit einem Gesamthebe-satz von 55,11 Prozentpunkten berechnet. Die zugrundeliegenden Steuereinnahmen haben sich auch im Hochtaunuskreis sehr positiv um etwa 10 Prozent nach oben entwickelt. Dieser Trend hat auch Auswirkung für die Steuereinnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Gegenüber dem KFA-Jahr 2017, als die Steuereinnahmen besonders in Oberursel wegen einer Gewerbesteuerrückerstattung einbrachen, gibt es für 2018 erhebliche Steuerzuwächse. Die Gewerbesteuernachzahlung, die jetzt die Stadt Bad Homburg trifft, wird erst im Kreishaushalt für das Jahr 2019 ablesbar sein.
Die ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt für das Jahr 2018 sind mit 455.346.847 Euro kalkuliert, gegenüber 2017 ist das ein Mehrbetrag von 38,6 Millionen Euro. Es gibt aber auch mehr Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2018 als für 2017. Hier stehen 30,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, insgesamt sind es 446.860.358 Euro.
In zwei Bereichen der Finanzplanung für 2018 ist der Zuschussbedarf des Kreises signifikant höher als in anderen. 19,8 Millionen Euro sind für Leistungen im Bereich SGBII kalkuliert. Dies hat etwas mit den im Bundesvergleich überdurchschnittlich hohen Preisen auf dem Wohnungsmarkt im Hochtaunuskreis zu tun. Der Bund erstatte 2017 nur 39,6 Prozent der Kosten der Unterkunft, darauf weist Landrat Krebs hin.
Die Erhöhung der Mietobergrenze führe zu mehr Fallzahlen und mehr „Aufstockern“, also Menschen mit geringen Einkommen, die nun Anspruch auf Hilfe hätten.
Für den Bereich Asyl wird 2018 mit einem Zuschussbedarf von 4,6 Millionen Euro kalkuliert. Auch die Kosten für das Personal des Hochtaunuskreises steigen auf 49,2 Millionen Euro. Großen Anteil an diesem Zuwachs haben die steigenden Fallzahlen bei SGBII und Asyl. Im Jahr 2012 standen für die beiden Arbeitsbereiche 101 Stellen im Haushaltsplan, 2015 waren es 112, im Plan 2018 sind es knapp 144. Der Kreis braucht immer mehr Personal, um seinen Aufgaben hier nachkommen zu können.
„Wenn man sich den Anstieg anschaut, wird klar, wo in Zukunft ein Schwerpunkt unserer Arbeit liegen wird“, sagte Sozialdezernentin Katrin Hechler. Hechler und auch Landrat Krebs betonten jedoch, dass dieser große Einsatz auch viele ermutigende Früchte trage und die Integration der vielen Flüchtlinge im Hochtaunuskreis auf einem guten Weg sei.
Eine große Aufgabe für den Kreis, sagte Landrat Krebs, liege auch im Ausbau der Infrastruktur. Zwei Millionen Euro gibt der Kreis 2018 als Verbandsumlage an den VHT. „Jeder Euro, den wir hier investieren, zahlt sich doppelt und dreifach aus. Die elektrifizierte Taunusbahn rückt das Usinger Land an Frankfurt und wir erschließen neuen Wohnraum. Der Ausbau und die Regionaltangente West, in deren Planung wir 2018 eine halbe Million Euro stecken, werden Meilensteine für die Infrastruktur im Hochtaunuskreis sein.“ Der VHT bereite derzeit die Ausschreibung der Planung für den Ausbau der Taunusbahn vor.
Im Finanzhaushalt 2018 werden Einzahlungen von 22,2 Millionen Euro, darunter knapp 12 Millionen aus Grundstückerlösen, und Auszahlungen von 48,8 Millionen Euro erwartet. Die 26,6 Millionen Euro Differenz müssen über Investitionskredite gedeckt werden. Dieser Betrag liegt wegen zusätzlicher Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) unter der Grenze für eine Nettoneuverschuldung. Bei den Investitionen sieht Landrat Krebs den Schulbau als einen Kernbereich der Anstrengungen des Kreises. Das Schulbauprogramm „Schulen für das 21. Jahrhundert“ werde konsequent, aber mit finanziellem Augenmaß weiterführt. Knapp 800 Millionen Euro hat der Kreis seit dem Jahr 2000 in den Neu- und Ausbau seiner 59 Schulen investiert. „Dieses Geld ist nicht nur eine Investition in die Zukunft unserer jungen Bürger, sondern auch eine in die Attraktivität unseres Kreises“, sagte Landrat Krebs. „Gute Schulen sind ein Standortvorteil und den wollen wir weiter nutzen.“ Konkret werden 2018 die aufgeführten Schulbauprojekte vorangebracht. Insgesamt nimmt der Kreis dafür 42,1 Millionen Euro in die Hand. Große Investitionen sind auch im Breitband-Ausbau geplant. „Für den Kreis ist der Ausbau eine enorm wichtige, wenn nicht gar zwingende Anstrengung für die Infrastruktur. Wir müssen digital nicht ausreichend versorgte Gebiete im Usinger Land schließen“, sagte der Erste Kreisbeigeordnete Uwe Kraft. In den Jahren 2018 und 19 sind 12 Millionen Euro eingestellt. Der Kreis rechnet mit einer hohen Refinanzierungsrate von Bund und Land.