titel.png

Startseite

Hier soll preiswerter und bezahlbarer Wohnraum in zentraler Lage entstehen

Eine Stadtverordneten-Sitzung, die noch nicht einmal eine Stunde dauerte und in der es nur über einen Punkt abzustimmen galt: Die Sicherung des Vorkaufsrechts für Grundstücke in der Hornauer Straße.

Der Grund: Um die Wohnungsnot in der Stadt zu lindern, wollte der Bürgermeister das Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Hornauer Straße sichern. Es handelt sich unter anderem um das Gebäude, in dem sich augenblicklich eine Fahrschule befindet. Nicht weit davon, in Richtung Bahnstraße, entstand bereits ein neues Gebäude.

Hier schwebt dem Bürgermeister ein neues Wohnquartier vor, das zwar nicht sehr groß ist, aber eben die Möglichkeiten bietet, Wohnraum zu schaffen.

Hinzu kommt, dass Kündiger auch schon im Gespräch mit dem Hausbesitzer ist, in dem sich ein Blumenladen befindet, wie auch mit dem Eigner des kleinen Fachwerkhauses in Richtung Bahnstraße.

Außerdem gibt es auf der Rückseite an der Alten Schulstraße hat die Stadt schon von ihrem Vorkaufsrechte Gebrauch gemacht.

Alles in allem ist die Vision Kündigers, dass hier in zentraler Lage um die 1.600 Quadratmeter Wohnraum entstehen können, besonders auch für ältere Bewohner.

Die Zustimmung der Parlamentarier holte sich der Bürgermeister in der außerplanmäßigen Stadtverordetnen-Sitzung. FDP und FWG (Zusammen sieben Neinstimmen) stimmten mit der Begründung dagegen, sie seien von dem Vorhaben zu spät informiert worden und hätten sich nicht entsprechend vorbereiten können. Die 33 Ja-Stimmen kamen von UKW, CDU und SPD. Der Kaufpreis liegt bei rund 700.000 Euro.

Bei dem Vorkaufsrecht, wie hier abgestimmt, entgeht den Besitzern kein Vermögen. Gesprochen wird über den Betrag, den der Besitzer mit einem möglichen Käufer ohnehin ausgehandelt hatte; die Stadt kann nun aber bestimmen, wie und was gebaut wird.

Ein Vorkaufsrecht darf ausgeübt werden, wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt. Das Kriterium des Wohls der Allgemeinheit ist erfüllt, sofern ein qualifiziertes öffentliches Interesse vorliegt.

Und zur Bergündung heißt es: Das betreffende Grundstück liegt in einem Bereich, für den zur Zeit im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Planungen zur städtebaulichen Neuordung eines städtebaulichen Missstandes und zur Schaffung – von auch – sozialem Wohnraum erstellt werden.

Doris Salmon (UKW): Wäre nicht Kelkheimer Tafelsilber verschleudert worden, wäre diese Maßnahme nicht notwendig geworden“.

Dirk Hofmann (CDU): Ein angemessener Kaufpreis, nicht überteuert“.

Michael Trawitzki (FDP): „Nicht unsere Vorstellung von Stadtplanung“.

Eckart Hohmann (SPD): „Der Bürgermeister plant über den Tag hinaus“.

X
Sichere Anmeldung

Diese Anmeldung ist mit SSL Verschlüsselung gesichert