Glashütten (kw) – Die Erste Beigeordnete Linda Godry erläutert noch einmal detailreich die aktuellen Diskussionspunkte unter den Kommunalpolitikern, da zunehmend diesbezügliche Fragen aus der Bürgerschaft gestellt werden:
Der Gemeindevorstand hat gute Gründe, der Gemeindevertretung die Umrüstung auf LED-Straßenlampen zu empfehlen. Von den insgesamt 856 Lichtpunkten sollen 694 Leuchten ausgetauscht werden. Je ausgetauschter Leuchte wird eine Verbrauchseinsparung von rund 70 Prozent erzielt. Im Einzelnen ergeben sich folgende Vorteile:
Stromverbrauch sinkt
Der gesamte Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung beträgt bisher 294.000 kWh pro Jahr. Der Verbrauchsanteil der 694 Leuchten beläuft sich bisher auf 240.000 kWh. Die Einsparung beträgt 170.000 kWh – der künftige Verbrauch wird nur noch 70.000 kWh betragen.
CO2 – Belastung sinkt
Die 170.000 kWh vermeiden 93.000 kg CO2- pro Jahr (546 g CO2 pro kWh).
Energie-Einsatzkosten sinken
Diese 170.000 kWh sparen 30.000 Euro pro Jahr.
Die Straßenlaternen sind Eigentum der Syna GmbH. Diese stellt als Eigentümer den Förderantrag. Dieses Unternehmen mit seinen Fachleuten hat die Ausschreibung gemäß dem Rahmen des hessischen LED-Förderprogramms mit einem projektbezogenen Auswahlverfahren durchgeführt.
Nach fest definierten Auswahlkriterien (Energieeffizienz 50 Prozent, Leuchtenpreis 30 Prozent, Ästhetik 10 Prozent und Störungsbehebung 10 Prozent) wurde sich für die Lampe „Philips LumiStreet“ entschieden. Die Syna GmbH hat für mehrere Kommunen 20.000 Lampen ausgeschrieben. Da sollte jedem klar sein, dass wir mit 856 Leuchten dort kein direktes Mitspracherecht haben, zumal es Fachleute waren, die sich für diesen Lampentyp entschieden haben. Diese Ausschreibung ergab, dass Lampen neutral weiß mit 4.000 Kelvin Lichtfarbe angebracht werden.
Vertraglich ist diese Maßnahme in einem langfristigen Straßenbeleuchtungsvertrag mit der Süwag geregelt. Warum gibt es diesen Vertrag? Zu den gesetzlichen, hoheitlichen Aufgaben der Gemeinde Glashütten gehört es unter anderem, die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze innerhalb der Gemeinde ausreichend zu beleuchten.
Da die Gemeinde kein eigenes Know-how zum Unterhalt und Betrieb der Straßenbeleuchtung besitzt, hat die Gemeinde die Einrichtung, den Betrieb und die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung an einen Betreiber (Süwag Energie AG) 2009 mit einer Laufzeit von 20 Jahren bis 2019 vergeben. Acht der damaligen Gemeindevertreter sind auch noch heute in der Kommunalpolitik tätig und sollten sich an diesen Vertrag erinnern.
Der mehrheitlich beschlossene Änderungsantrag bringt das Projekt jetzt erst einmal zum Stoppen. Wie so oft in Glashütten: Ein Schritt vor und zwei zurück. Dort stehen wir jetzt.
Änderungsantrag
Dieses sind die Punkte des Änderungsantrags der Fraktionen CDU und „Bündnis 90/Die Grünen“:
1. Die Gemeindevertretung beschließt die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik.
2. Bei der Umstellung sind aktuelle gesundheitliche und ökologische Belange zu berücksichtigen.
3. Die Auslegung der Lichtfarbe, die Straßenkategorien bzw. die Straßenklassen sind differenzierter zu betrachten. Hierbei soll Leuchtmittel mit einer Lichtfarbe 3000K in Wohnnebenstraßen und bei Straßen im Bereich von Grünanlagen angewendet werden, während bei Hauptstraßen bzw. Zubringerstraßen Leuchtmittel mit einer Farbtemperatur von 4000K zum Einsatz kommen soll.
4. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, unter Einbeziehung des hessischen Förderprogramms mit dem Betreiber des gemeindlichen Straßenbeleuchtungsnetzes einen entsprechenden, detaillierten und transparenten Vertragsentwurf zu erarbeiten. In diesem Entwurf müssen insbesondere erkennbar sein die Förderfähigkeit der einzelnen Leistungen und Lieferungen sowie eine Herleitung der Energieeinsparquote.
5. Der Vertragsentwurf ist zusammen mit dem Förderbescheid des Landes Hessen der Gemeindevertretung zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Die sich ergebenden Fragen zu den Positionen 2 bis 5 versuche ich derzeit mit den Fachleuten von Syna GmbH, der Hessen-Agentur und Hessen Energie zu beantworten. Des Weiteren planen wir eine Informationsveranstaltung mit allen Beteiligten, zu der wir Vertreter aller Fraktionen einladen werden.
Er wäre einfach nur bedauerlich, wenn wir dieses wirklich positive Projekt für Glashütten und unsere Umwelt nicht zur Umsetzung bringen würden. Aber noch besteht Hoffnung; denn prinzipiell wollen es alle. Und das ist auch gut so; denn die Gemeinde Glashütten kann...
...den Energieverbrauch senken (weniger kWh),
...die Umwelt von CO2- Emissionen entlasten,
...die Betriebskosten der Straßenbeleuchtung senken,
...die Förderung des Landes Hessen nutzen.
Die Investition wird sich in rund acht Jahren amortisiert haben.