Am Donnerstag, dem 21. März 2024 – 19.00 Uhr – findet im Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal, die 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung vom 15.02.2024
I/2. Mitteilungen
I/3. Beantwortung von Anfragen
I/4. Anfragen
II/5. Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein II (Falkenstein)
II/6. Wahl einer Ortsgerichtsschöffin für das Ortsgericht Königstein IV (Schneidhain)
II/7. Neukalkulation der Friedhofsgebühren zum 01.04.2024
II/8. Stadtgebiet Königstein, Kinder-Erlebnispfad
II/9. Bebauungsplan K 78 „Gewerbegebiet am Kreisel“, Königstein; hier: Beschluss über eine Verlängerung der erneuten Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 78 „Gewerbegebiet am Kreisel“, Königstein
II/10. Antrag der FDP-Fraktion
- Musikschule Königstein für Bildung und städtisches Leben -
II/11 Antrag der CDU-Fraktion
- Entwicklung eines Konzeptes zur Minimierung der Beeinträchtigungen für die Bewohner der Altstadt bei Veranstaltungen auf der Burg -
II/12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
- Nette Toilette Königstein -
III/13. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters am 28.01.2024 und der Stichwahl der Bürgermeisterin in der Stadt Königstein im Taunus am 18.02.2024
III/14. Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „ehemals Donath-Gelände“ in der Stadt Königstein im Taunus, Stadtteil Schneidhain
III/15. Bebauungsplan Vorhaben- und Erschließungsplan „ehemals Donath-Gelände“; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
III/16. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Sanierung des Alten Rathauses Falkenstein
III/17. Antrag der ALK-Fraktion
- Auflösung Vorvertrag mit der Hallo- ween Veranstaltung GmbH -
Königstein im Taunus, den 15.03.2024
Der Stadtverordnetenvorsteher
der Stadt Königstein im Taunus
gez. Dr. Michael Hesse